Am Samstag waren wir mit hunderten Antifaschist*innen auf der Straße und haben den Faschoaufmarsch blockiert. Danke an alle, die mit uns auf der Straße waren! Keinen Meter den Rechten!

Und unsere volle Solidarität an alle, die Stress mit der Staatsgewalt hatten!

Genoss*innen demonstrieren nicht mit Täterschützern! – Kritik am Täterschutz des 1. Mai-Bündnisses

Gemeinsames Statement des Bündnis Feministischer Kampftag 069

CN: Täterschutz, psychische und patriarchale Gewalt, sexualisierter Übergriff, Vergewaltigung

Wir, vom Bündnis Feministischer Kampftag 069, verurteilen den Umgang des 1.Mai-Bündnisses Frankfurt mit dem Kommunistischen Aufbau (KA) und der Föderation Klassenkämpferischer Organisationen (FKO) aufgrund der gemeinsamen Bündnisarbeit, Demonstrationsorganisation und Durchführung dieser. Dieses Vorgehen steht den eindeutigen Forderungen von Betroffenen sexualisierter Gewalt entgegen. Für uns steht klar an erster Stelle: Solidarität mit den Betroffenen! Aufarbeitung muss betroffenenzentriert geschehen!

Was ist passiert?

Ehemalige Mitglieder und Betroffene berichteten bereits im Dezember 2024 auf Instragram (@stoppt_taeter) von systematischen Täterschutz im KA, der Föderation Klassenkämpferischer Organisationen (FKO), sowie ihren Unterorganisationen. Denn Verantwortliche wussten von Übergriffen und Gewalt, ohne dies mit ihren Mitgliedern transparent zu thematisieren. Es wurde geschwiegen, verschleppt und vertuscht. Außerdem wurden Betroffene gedrängt, über ihre Erlebnisse gegenüber Freund*innen, Eltern oder Ärtzt*innen außerhalb der Organisationen zu schweigen. In einigen Fällen wurden Betroffene gezwungen, die missbräuchlichen Taten ihnen gegenüber detailliert vor der eigenen Gruppe wiederzugeben. Dass all dies zu einer massiven Vertiefung von Traumata oder Retraumatisierung führen kann, sollte klar sein. (Über Monate nach der Veröffentlichung hinweg sich mehrende) Betroffene, die unabhängig voneinander aus unterschiedlichen Städten von patriarchaler Gewalt berichteten, wurden im Stich gelassen, haben Victim-Blaming erfahren und/oder der Kontakt zu ihnen und ihren Unterstützer*innen wurde abgebrochen. Statt die Betroffenen zu schützen und die Täter auszuschließen, wurde auf die eigenen Leitlinien zu patriarchaler Gewalt verwiesen, ohne diese umzusetzen. Für die Täter gibt es frühstens nach Jahren Konsequenzen – das ist Heuchelei und steht jeder feministischen Praxis entgegen!

Was kritisieren wir?

Trotzdem wurde der KA und FKO nicht vom 1.Mai-.Bündnis Frankfurt ausgeschlossen und trotzdem wurde mit ihnen demonstriert. Auch uns ist natürlich bewusst, dass es zu diesem Thema innerhalb des ersten Mai-Bündnisses nicht nur eine Position gibt – was sich beispielhaft an den Posts der ffm.anarchists mit Parolen wie “1. Mai täterfrei!” zeigt (Shoutout an dieser Stelle für eure Beharrlichkeit!) – und dass einzelne Strukturen auf eine Auseinandersetzung mit den Vorfällen und Vorwürfen gedrängt haben.

Ein öffentliches Statement des 1.Mai-Bündnis Frankfurt kam erst wenige Tage vor der Demo. Transparenz über die Auseinandersetzung mit den Vorwürfen erfolgte nicht. Es bleibt bei abstrakten Phrasen: Kritik soll ernstgenommen und Arbeitsweisen verändert werden. “Unsere Kritik an der bisherigen Vorgehensweise der Organisation tragen wir klar vor” – welche Kritik das ist und was genau sie aufgrund dessen fordert, darum geht es in keinem Wort.

Über die Forderungen der Betroffenen wird sich hinweggesetzt (Konsequenzen für Täter, selbstkritische Auseinandersetzung statt Verstecken hinter politischen Floskeln, transparente Struktur zur Aufarbeitung in der Organisation, Verantwortungsübernahme vom KA und FKO, Zusammenarbeit und Bündnisse mit Täterschützer*innen beenden, Solidarität zeigen). Auf die Betroffenen wird nicht mal eingegangen, geschweige denn sich mit ihnen solidarisiert! Lediglich zur “Dokumentation” wird die Seite der Betroffenen stoppt_taeter erwähnt. Wichtiger scheint es, die eigene Struktur und die Täter in den Vordergrund zu stellen – ebenso wie auf der 1.Mai-Demo, bei der der KA präsent in den ersten Reihen laufen konnte. Das hat NICHTS mit Aufarbeitung zu tun, das ist Teil des Problems und widerspricht einer betroffenenzentrierten Aufarbeitung fundamental! Für Betroffene heißt das wieder einmal: Ohnmacht, Schweigen hinnehmen, alleine dastehen!

Stattdessen geht es ausschließlich um die Täter-(-schützende)Organisation, und dass sie Teil des Bündnisses bleibt. Die Option, mit diesen Organisationen in Kontakt zu sein, um die Fälle aufzuarbeiten, ohne sie dabei weiter am Bündnis teilhaben zu lassen und ihnen somit weiter Sichtbarkeit zu ermöglichen, scheint nicht in Erwägung gezogen worden sein. Die weitere Zusammenarbeit rechtfertigten sie mit dem generellen Sexismus unserer Gesellschaft: Die Übergriffe im KA und FKO als gesamtgesellschaftliches Problem zu beschreiben, ohne auf die strukturellen Besonderheiten dieser Übergriffe (starke Hierarchien in der Organisation, systematische Verantwortungsablehnung, Verschleppung von Prozessen und die Abwertung der Betroffenen) einzugehen, hat nichts mit einer kritischen Begleitung der Aufarbeitung zu tun und tut die Erfahrungen der Betroffenen als unangenehmen Nebeneffekt der Organisierung ab – Floskeln halt. Es ist kein Zufall, dass Übergriffe sich in diesen Strukturen etabliert haben, die mit autoritärer Organisierung auftreten und für sich mit Macker-Ästhetik werben. Macker-Ästhetik zieht Macker und Mackerverhalten an. Täter häufen sich, wo Täter geduldet und Betroffene ignoriert werden. Diese Dynamik darf nicht geduldet, sondern muss aktiv durchbrochen werden.

Die fehlende Bereitschaft, Betroffenen zuzuhören und einen offenen, selbstkritischen Umgang zu suchen, zeigt sich auch an der Entscheidung, die Kommentare unter dem Bündnisstatement zum KA auszuschalten, um keinen kritischen Stimmen Öffentlichkeit zu geben. Diese haben sich bereits direkt nach dem Posten des Statements in der Kommentarspalte gefunden, wurden jedoch gelöscht.

Statt (interne) Kritik zu thematisieren, welche jedoch ebenfalls keine ausreichende Konsequenz darstellt, wurden einfach weiter Bilder mit Fahnen des KA kommentarlos gepostet. Immerhin kam es aus dem anarchistischen Block zu Forderungen nach einem täterfreien 1. Mai (in der Rede und auf mehreren Transpis), was wir begrüßen! Nichtdestotrotz reicht das nicht, wenn das 1.Mai-Bündnis trotzdem mit täterschützenden Organisationen im Bündnis demonstriert – nach dem 1. Mai gab es auf ihrem Instagram-Account mehrere Fotorückblicke, aber kein einziges Foto der kritischen Transpis zum Thema. Auch im Auswertungstext bei gegenmacht.info kommt das Thema mit keiner Silbe vor, hier wird der anarchistische Block viel monothematischer dargestellt als er war – eben so wie es in die gegenüber Kritik immune Haltung passt. Sich zu kritisieren ist wichtiger Bestandteil feministischer, aber auch linksradikaler Praxis insgesamt.

Was fordern wir?

Das 1. Mai-Bündnis gibt täterschützenden Organisationen und letztlich auch Täterschützer*innen und Tätern eine Bühne und stellt sich gegen die Forderungen der Betroffenen. Was ziehen wir daraus für Konsequenzen? Interne Kritik ist hier offensichtlich nicht genug und ermöglicht lediglich die weitere Sichtbarkeit dieser Organisationen.

Wir fordern, die Zusammenarbeit mit Tätern, Täterschützer*innen und Strukturen, die diese schützen, zu unterbinden. Wir fordern außerdem eine Aufarbeitung in dem Bündnis, wieso nicht bereits im Vorfeld der Demo Konsequenzen gezogen wurden und wie es sein kann, dass sogar selbstkritische Stimmen und Kritik im Nachgang verworfen werden. Das fordern wir als feministischer Zusammenschluss, weil dieses Verhalten nicht nur Täterschutz verstärkt, es entmächtigt auch Betroffene! Die Berichte über Bedrohungen auf Betroffene und Kritiker*innen, selbst auch noch im Nachgang 1.Mai-Demos (Leipzig) zeigen, wie gefährlich dieses Nichts-tun ist. Revolution ohne Solidarität ist nichts als Mackerei. Das ist weder revolutionär noch progressiv. Wir verurteilen den Umgang aufs Schärfste.

Wer hier nichts sagt und tut, ist mitverantwortlich für die Retraumatisierung, die berechtigte Wut und das Entsetzen bei den Betroffenen, die sich dadurch allein gelassen und nicht ernst genommen fühlen. Wir stehen an der Seite der Betroffenen und sprechen ihnen unsere Solidarität aus. Ihr seid nicht alleine – wir stehen und kämpfen mit euch! Wir lassen nicht zu, dass sich Täter und Macker Räume nehmen!

Genoss*innen demonstrieren nicht mit Täterschützern! Auf einen feministischen revolutionären 1. Mai!

„Was nutzen Denkmäler, wenn es keine Konsequenzen gibt?“ – Armin Kurtović

Wir sind sauer! Die Hanauer Koalition von CDU, FDP und SPD missachtet die Forderungen zweier Familien, welche ihre Angehörigen beim rassistischen Anschlag in Hanau verloren haben. Die beiden Familien wollen nicht, dass die Namen ihrer Angehörigen auf ein Denkmal am Kanaltorplatz geschrieben werden. 

Laut Armin Kurtović, Vater von Hamza Kurtović, setzt sich die Stadt nicht für eine ausreichende Aufklärung ein und übernimmt keine Verantwortung. Es könne kein aufrichtiges Gedenken stattfinden solange es keine Konseuquenzen gibt. Fehler wurden nicht eingeräumt, obwohl der Untersuchungsausschuss bestätigte, dass der Notausgang verschlossen war und das Notrufsystem überlastet und veraltet. Ebenfalls haben sich alle Familien einen zentraleren Platz für das Denkmal gewünscht, den Markplatz in Hanau. 

Als Antwort auf Kritik von Emiş Gürbüz, Mutter von Sedat Gürbüz, wurde ihr Antrag auf die deutsche Staatsbürgerschaft veröffentlicht und in einer Pressemitteilung gegen sie verwendet. Ein persönlicher Brief von Armin Kurtović an den Oberbürgermeister wurde ohne Zustimmung an Journalist:innen der taz weitergeleitet. 

All diese Entwicklungen zeigen uns, dass die Stadt Hanau die Privatsphäre und Bedürfnisse der Angehörigen ignoriert und nicht an einer ernstzunehmenden Aufklärung interessiert ist. 

Wir solidarisieren uns mit allen Betroffenen von rechter Gewalt, mit ihren Familien und Freund:innen. Wir stellen uns hinter Armin Kurtović und fordern eine ernsthafte Aufarbeitung und politische Konsequenzen. Für eine Welt ohne Faschismus.

„Man muss aufklären und dafür geradestehen, das können die nicht. Die sollen Verantwortung übernehmen und sagen, wir haben scheiße gebaut.“ – Armin Kurtović

Demo gegen Abschiebung

Am 16.5. haben wir mit mehreren hundert Menschen gegen die Abschiebung von Gunit und Angad demonstriert, die vor kurzen mit ihren Eltern nach Indien abgeschoben wurden. Die Familie kommt aus Afghanistan und lebt schon seit mehreren Jahren in Frankfurt. Unter einem Vorwand wurden sie in die Ausländer behörde gelockt und von dort direkt abgeschoben. 

Selbstverständlich stellen wir uns gegen jede Abschiebung – eine Abschiebung ohne Ankündigung, ohne die Möglichkeit, sich von geliebten Menschen zu verabschieden, in ein Land, zu dem man keinen Bezug hat ist besonders grausam, gerade für Kinder und Jugendliche. Angad hätte gestern eine Abschlussprüfung gehabt – stattdessen wurde er kurz davor aus seinem Leben gerissen, seiner Zukunft in Frankfurt, seinem bekannten Umfeld, beraubt. 

Mitschüler*innen, Freund*innen und Lehrer*innen erzählten in bewegenden Reden von Gunit & Angad, drückten ihre Solidarität, ihre Fassungslosigkeit ob des unmenschlichen Handelns der Behörden  und ihre Trauer aus. 

Hier zeigt sich, was uns den nächsten Jahren mit der rechten Merzregierung droht: Die Umsetzung der rassistischen Remigrationsplände der AfD, die bei CDU & SPD „Abschiebeoffensive“ heißen. 

Für uns muss das heißen: Unseren Kampf gegen den gesellschaftlichen und staatlichen Rassismus verstärken! 

Schreitet ein bei rassistischen Polizeikontrollen, versucht Abschiebungen zu verhindern, sprecht mit euren Mitschüler*innen & Kommiliton*innen, euren Kolleg*innen und Nachbar*innen, die von Abschiebung bedroht sein könnten, bietet Unterstützung und ein offenes Ohr an, lasst sie nicht alleine!

Bericht von feministischen Protesten in München

Am 3.5. sind wir nach München gefahren, um gegen den antifeministischen sog. „Marsch für das Leben“ zu protestieren. Wir waren mit über 1000 Feminist*innen auf der Straße, um den christlichen FundamentalistInnen den öffentlichen Raum nicht zu überlassen. Unter Parolen wie „Gegen Polizei und Patriarchat, gar kein Bock auf Vater Staat“ oder „Asche zu Asche, Staub zu Staub – Gott ist tot und Jesus auch!“ ging es laut und mit krass guter Stimmung durch das Münchner Univiertel, begleitet von lächerlich vielen Cops.

Durch eine mit buntem Rauch untermalte Spontankundgebung an der Auftaktkundgebung der Fundis sowie eine Straßenblockade kurz danach wurden die knapp zweitausend  rechten AbtreibungsgegnerInnen umgeleitet und konnten nur eine verkürzte Route laufen. Auch auf der umgeleiteten Route kam es immer wieder zu feministischem Protest an der Route oder im Marsch selbst. Am Marsch teilgenommen haben wie jedes Jahr wieder rechte und rechtsradikale, wie bspw. Mitglieder der auch in Frankfurt schon aufgetreten Gruppe „Tradition, Familie, Privateigentum“ oder AfD-Funktionäre.

Danke an die vielen Feminist*innen und Antifaschist*innen, die mit uns auf der Straße waren und sich dem Aufmarsch auf unterschiedlichen Wegen in den Weg gestellt haben.

Wir werden weiter für sexuelle, körperliche und reproduktive Rechte & Selbstbestimmung auf die Straße gehen! Für den Feminismus, für das Paradies auf Erden!

Warum wir am 3.5. nach München fahren

Unsere Wut kocht über. „Mutter werden – mehr Frau sein geht nicht“, so stand es auf den Schildern, die die Veranstalter*innen beim Münchner Marsch fürs „Leben“ ausgeteilt hat. Am 3. Mai werden wir nach München fahren und sehr deutlich machen, wie wir dazu stehen.

Frauen sind für die Fundamentalist*innen vor allem gebärfähige Körper. Frauen seien designierte Fürsorgerinnen, die erst in der Erfüllung dieses patriarchalen Anspruchs vollkommen werden. Die patriarchale Beanspruchung von Körpern und Leben von Frauen soll in letzter Instanz mit unmittelbarem Zwang durchgesetzt werden: Nichts anderes wäre ein Abtreibungsverbot, das Antifeminist*innen beim Marsch für „Leben“ fordern. 

Und das passt den Faschist*innen, die dort wie selbstverständlich mitlaufen, bestens. Die Veranstalter*innen wollen sich von ihnen auch gar nicht distanzieren, das „Label rechtsextrem“ jage ihnen keine Furcht mehr ein. Da kommt also zusammen, was zusammen gehört. Ob Faschos oder Fundis: Sie teilen dieselbe verquere Idealisierung von einem binären Geschlechtersystem, die hinter der fadenscheinigen Maske der „Natürlichkeit“ auf die Unterdrückung von Queers und Frauen abzielt. In ihrer Vorstellung darf es weder trans, noch inter noch nicht-binäre Menschen, weder lesbische, noch schwule, noch irgendwelche queeren Menschen geben. Frauen werden zu reproduktiven Aufgaben im Privaten verdammt, in vollständiger Abhängigkeit von männlichen Entscheidungen und heteromännlicher Lust. Dass das mit Biologie nichts zu tun hat, ist klar. 

Die konstruierte Zweigeschlechtlichkeit und Heteronormativität sind als Herrschaftsinstrument enttarnt. Wir stellen uns gegen den Fortpflanzungsfetisch der religiösen und völkischen Ideologien. Wir wollen leben und lieben wie wir wollen! 

Die Möglichkeit einer straffreien Abtreibung ist ein bare minimum, denn mit Sicherheit lassen wir uns bereits erkämpfte Rechte nicht wieder nehmen. Wir fordern weiterhin die Streichung des unerträglichen §218 StGB, der die Selbstbestimmung von Schwangeren kriminalisiert! Gleichzeitig geben wir uns mit nicht weniger zufrieden als der Zerschlagung des cis-patriarchalen Systems!

Deshalb: Alle nach München, gegen den angeblichen „Marsch für das Leben“!

Bericht Riederwaldkundgebung

Am Samstag, dem 5. April 2025 haben wir mit Unterstützung der antifaschistischen Basisgruppe, der Falken und lokaler Institutionen erfolgreich das politische Straßenfest „Riederwald ist bunt!“ veranstaltet.

Der Anlass war ein trauriger:
Betroffene berichteten uns von einer schon in den letzten Jahren feindseligen Stimmung gegenüber people of color im Riederwald. Seit einiger komme Zeit komme es jedoch zu auffällig mehr rassistischen Beleidigungen, auch sei bspw. demonstrativ vor ihnen auf den Boden gespuckt worden, ebenso sei eine Person geschlagen worden. Insgesamt komme es im Riederwald nach den uns geschilderten Erfahrungen mehrerer people of color häufiger zu rassistischen Vorfällen als in anderen Stadtteilen, sodass man sich nachts, oder wenn man alleine unterwegs sei, nicht sicher fühlen könne.

80 Teilnehmer*innen, vor allem aus dem Viertel, erschienen, um zusammen ein Statement gegen rassistisch- und sexistisch motivierte Übergriffe auf Riederwälder*innen und Hetze im Viertel zu setzen. 

Durch die Beiträge von der Antifa Basisgruppe, dem hessischen Flüchtlingsrat, dem Demokratiekreis Riederwald und uns sowie wie Infomaterial wurde auf die Gefahren und direkten Folgen des aktuellen Rechtsrucks im Riederwald, in Frankfurt und in ganz Deutschland aufmerksam gemacht. Anschließender Austausch mit Teilnehmer*innen aus der Nachbar*innenschaft vertiefte die Wichtigkeit antifaschistischer Vernetzung und Solidarität.

Neben Redebeiträgen und Musik gab es Kaffee & Kuchen. Kreide, Seifenblasen und ein Schminkstand haben groß und klein bis zum Ende Veranstaltung um 18:00 unterhalten.