Niemand bleibt alleine: Solidarisch gegen Repression am 3.12. in Fulda!

Aufruf zur Kundgebung & solidarischen Prozessbegleitung:
Donnerstag, 3.12., 12 Uhr, Amtsgericht Fulda (Königstr. 38)
Zugtreffpunkt in Frankfurt: 10:20 Uhr, Gleis 6

Am 13. April 2018 starb in Fulda Matiullah J., getötet durch die Schüsse eines Polizeibeamten. Rassistische Polizeigewalt ist in der BRD kein Einzelfall: Nach Zählung der Kampagne »Death in Custody« sind seit 1990 mindestens 178 Schwarze Menschen, People of Color und von Rassismus betroffene Menschen in deutschem Polizeigewahrsam ums Leben gekommen.

Bis heute gibt es keine unabhängige Aufklärung von Matiullahs Todesumständen. Stattdessen gehen Polizei und Justiz gegen jene vor, die Aufklärung fordern und rassistische Polizeipraxis kritisieren.

Ein Antifaschist soll nun für die auf der Gedenkdemonstration für Matiullah J. gerufene Parole »Bullen morden, der Staat schiebt ab – das ist das gleiche Rassistenpack!« vor Gericht gezerrt werden. Für die rassismus- und polizeikritische Parole wird ihm Beleidigung vorgeworfen, er soll eine Geldstrafe von über 2.000 Euro zahlen.

In Zeiten von neonazistischen Polizei-Chatgruppen, NSU 2.0 und Racial Profiling ist es nicht hinnehmbar, wie hier antifaschistischer Aktivismus kriminalisiert und mundtot gemacht werden soll. Kommt daher zur Kundgebung an seinem Prozesstermin und unterstützt den Genossen!

 

Solidarität statt Antisemitismus und Verschwörungsideologie! Am 14.11. auf die Straße!

Am 14.11. wollen die Corona-Leugner*innen von “Querdenken69” erstmals eine Demonstration durch Frankfurt durchführen, die vom Hauptbahnhof über Hauptwache, Konstablerwache und Eschenheimer Tor bis zum Areal Rathenauplatz/Goetheplatz/Roßmarkt ziehen soll, auf dem ihre anschließende Kundgebung stattfinden soll.

Die Szene der Corona-Leugner*innen radikalisiert sich gleichzeitig zusehends. Nicht erst die rechten Ausschreitungen vom vergangenen Wochenende in Leipzig, bei denen Journalist*innen und Gegendemonstrant*innen angegriffen wurden, belegen dies: Auch in Frankfurt wird in den internen Chats regelmäßig antisemitische und rassistische Propaganda verbreitet. Auf einer Kundgebung von “Querdenken69” am 5. November durfte der rechte Hetzer Hartmut Issmer (“Patrioten für Deutschland”) reden – und wurde vom “Querdenken”-Orgateam beklatscht. Von legitimer Kritik an kapitalistischer Krisenpolitik hat sich “Querdenken69” damit längst verabschiedet.

11 Uhr Bahnhofsviertel (Jürgen-Ponto-Platz)
13 Uhr Hauptwache

ABGESAGT: Nicht lange fackeln! Infoveranstaltung zu den Protesten gegen den Naziaufmasch am 14.11.2020 in Wunsiedel

Gemeinsam mit den Referent*innen haben wir die Veranstaltung abgesagt, um diese, uns und euch keinem unnötigen Infektionsrisiko auszusetzen. Wir werden über unsere Social-Media-Kanäle in der nächsten Zeit über den Naziaufmarsch in Wunsiedel und den geplanten Gegenprotest dennoch informieren.

 

Am 14. November 2020 wollen – wie auch in den vergangenen Jahren – Neonazis in Wunsiedel einen Fackelmarsch durchführen. Im letzten Jahr organisierte das Nicht Lange Fackeln Bündnis zum ersten mal seit Jahren wieder antifaschistische, kämpferisch Proteste gegen den Aufmarsch. In diesem Jahr soll daran angeknüpft werden und das Nazi-Spektakel gestört und verunmöglicht werden!
Wunsiedel hat eine lange Geschichte von Aufmärschen militanter Neonazis.

Seit den späten 80er Jahren findet dort, mit Unterbrechungen, ein alljährliches Meet & Greet von Neonazis und Rechtsterrorist*innen statt. Der Höhepunkt war erreicht, als 2004 über 7000 Neonazis durch Wunsiedel marschierten. Auch wenn die Teilnehmer*innenzahlen der 90er und 2000er Jahre bei weitem nicht mehr erreicht werden, marschierten in den letzten Jahren nach wie vor konstant über 200 Neonazis durch das Dorf.
Sorgt mit uns am 14. November für antifaschistischen Protest in der oberfränkischen Provinz!

Im Vortrag wird beleuchtet, wie sich die Person Rudolf Heß in den letzten Jahrzehnten zunehmend zu einem Mythos entwickelte, an dem sich verschiedene Facetten einer Verklärung des Nationalsozialismus verdichten. Außerdem welchen Einfluss das Heß-Gedenken auf neonazistische Mobilisierungen und Inszenierungen hatte. Und natürlich gibt es die neuesten Infos zur Demo, den Aktionen vor Ort und die Möglichkeit zur Vernetzung.

Gegen die hessischen Zustände: Am 23.10. nach Wiesbaden!

Das Wiesbadener Bündnis gegen Rechts organisiert eine Großdemo gegen rechte und rassistische Strukturen in Polizei und Behörden. Antifa United Frankfurt und die Interventionistische Linke Frankfurt organisieren  eine gemeinsame Zuganreise: Abfahrt ist um 13:12 Uhr, Frankfurt Hbf, Gl. 103.

Am 24. Oktober werden wir gemeinsam in Wiesbaden auf die Straße gehen, um gegen rechte Strukturen und Rassismus in den hessischen Sicherheitsbehörden zu demonstrieren. Die jüngsten Fälle rassistischer Polizeigewalt haben erneut offenbart, dass es sich nicht um bedauerliche Einzelfälle handelt, sondern dass die Sicherheitsbehörden in Hessen ein strukturelles Rassismus-Problem haben. Rassifizierte Personen werden alltäglich zur Zielscheibe rassistischer Kontrollen und sind häufig der Gewalt von Polizist*innen ausgeliefert. Selbst wenn zufällig ein Video die Übergriffe dokumentiert, ist es für die Betroffenen oftmals schwierig, sich dagegen zu wehren. Und auch dann haben die Betroffen rassistischer und rechter Polizeigewalt meisten mit Kriminalsierung zu rechnen, während sich Politikerinnen, Justiz und Journalist*innen schützend vor uniformierte Täter*innen stellen.Daneben wird die Existenz von rechten Netzwerken in Polizei, Bundeswehr und Spezialeinheiten immer offensichtlicher. Beamt*innen tauschen sich in Chatgruppen über ihre menschenverachtenden Ideologien aus. Polizist*innen geben Informationen an organisierte Nazis weiter und bedrohen als NSU 2.0 migrantische, linke und antifaschistische Personen des öffentlichen Lebens. Der Verfassungsschutz finanziert über seine V-Leute faschistische Strukturen, schreddert Akten und verhindert die weitere Aufklärung der NSU-Mordserie. Dass der Verfassungsschützer Andreas Temme direkt (wie beim Mord an Halit Yozgat 2006) oder indirekt (wie bei der Ermordung Walter Lübckes 2019) in rechtsterroristische Attentate verwickelt ist, zeigt: Der hessische Verfassungsschutz schützt ausschließlich seine V-Leute und Mitarbeiter*innen vor Strafverfolgung.Und währenddessen legen auch in Hessen Soldaten Listen mit Feind*innen an, horten Waffen sowie Munition und planen Anschläge wie z.B. der Offenbacher Soldat Franco Albrecht.Es reicht uns! Wir werden in der hessischen Landeshauptstadt ein kraftvolles Zeichen setzen, weil wir wollen, dass sich etwas ändert: Dass rechte Netzwerke in den Sicherheitsbehörden konsequent aufgedeckt und bekämpft werden! Dass der strukturelle Rassismus und diskriminierende Praktiken wie racial profiling als solche benannt und abgeschafft werden! Dass unabhängige Beschwerdestellen und eine bundesweite Kennzeichnungspflicht für Polizist*innen eingeführt werden, damit Täter*innen im Dienst identifiziert und strafrechtlich verfolgt werden können, ohne dass der polizeiliche Corpsgeist sie schützt! Die Polizei und andere Sicherheitsbehörden haben ein strukturelles Problem mit Rassismus und rechten Ideologien – das muss aufhören! Wir fordern eine konsequente Entnazifizierung von Polizei und Bundeswehr sowie die Abschaffung des Verfassungsschutzes!
Solidarität mit sämtlichen Betroffenen der Drohschreiben des sogenannten “NSU 2.0” und rassistischer Polizeigewalt! Für eine solidarische Gesellschaft, die die Menschen vor den Sicherheitsbehörden und ihren rechten Umtrieben schützt – nicht die Sicherheitsbehörden vor Strafverfolgung!

Lasst uns gemeinsam und entschlossen klar machen, dass wir Nazis und andere Rechte in der Polizei, beim Verfassungsschutz und anderswo niemals akzeptieren werden!

Am 24. Oktober alle zusammen in Wiesbaden auf die Straße – gegen Rassismus, Antisemitismus und Sexismus in den Sicherheitsbehörden und überall!

Rechte Hetze? Nicht in Hanau! Pressemitteilung zu den Protesten am 16.10.

Proteste gegen die AfD-Veranstaltung am 16.10. in Hanau-Kesselstadt
17:30 Uhr, Bürgerhaus Reinhardskirche
Zugtreffpunkt: 16:50 Uhr Frankfurt Südbahnhof

Wir dokumentieren hier die Pressemitteilung des Bündnisses Hanauer Antifaschist*innen.

Für kommenden Freitag, den 16. Oktober, kündigt der AfD-Ortsverband Hanau/Großkrotzenburg im Bürgerhaus Reinhardskirche eine öffentliche Veranstaltung an. Antifaschistische und antirassistische Gruppen aus Hanau und dem Rhein-Main-Gebiet rufen zu Gegenprotesten auf.

„Ausgerechnet in Kesselstadt, keine 900 Meter vom zweiten Tatort des rassistischen Anschlags vom 19. Februar, will die AfD am kommenden Freitag ihre Hetze verbreiten“, erklärt Emma Kurz von Fridays for Future Hanau.
„Rechte Attentäter sind niemals Einzeltäter: nicht in Halle, nicht in Hanau, nicht der Mörder von Walter Lübcke. Ihre Taten sind eingebunden in eine gesellschaftliche Stimmung des Rechtsrucks, die von der AfD massiv angeheizt wurde“, meint Martin Hünemann, Jugendbildungsreferent beim DGB in Hanau, „wir werden am Freitag ganz klar sagen: die AfD ist mitverantwortlich für den grassierenden Rassismus in unserer Gesellschaft – die AfD hat mitgeschossen!“

Newroz Duman von der Initiative 19. Februar kommentiert, „Erinnern heißt verändern und das heißt, sich gemeinsam gegen alle Strukturen und Stimmen zu positionieren, die solche Taten mitverantworten. Wer rassistische Hetze verbreitet und von ihr profitiert, muss mit entschiedenem Widerstand rechnen, gerade hier in Hanau! Dass die AfD weiterhin in Kesselstadt Veranstaltungen abhalten will, ist eine gezielte Provokation dieser Partei!“

Die Gegenproteste beginnen um 17:30 Uhr vor der Reinhardskirche. Sie werden unter Pandemiekonformen Bedingungen gestaltet: so werden alle Teilnehmenden Mund-Nasen-Bedeckungen tragen und Abstände einhalten.

Bündnis Hanauer Antifaschist*innen

Rechter Hetze keinen Raum: Gegen die AfD-Veranstaltung in Hanau-Kesselstadt!

Kundgebung: 17:30 Uhr, Hanau-Kesselstadt, Reinhardskirche

Zugtreffpunkt: 16:50 Uhr, Frankfurt Südbahnhof

Am Freitag, dem 16. Oktober, will sich die Hanauer AfD mal wieder in der Reinhardskirche in Hanau-Kesselstadt treffen. Es ist eine der ersten AfD-Veranstaltungen seit dem rassistisch motivierten Anschlag in Hanau am 19. Februar 2020. Die Veranstaltung findet keine 900 Meter vom zweiten Tatort statt. Eine ungeheure Provokation!

Gemeinsam mit unseren Hanauer Freund*innen und Genoss*innen wollen wir daher die AfD-Veranstaltung in der Reinhardskirche nicht unkommentiert lassen.

Kommt also mit nach Hanau!

Ein Jahr nach dem antisemitischen und rassistischen Anschlag von Halle: Gedenkkundgebung in Frankfurt am 7.10.

Wir organisieren eine Kundgebung zum ersten Jahrestag des antisemitischen und rassistischen Anschlags von Halle.

Mittwoch | 7. Oktober | 18:30 Uhr | Alte Oper

Am 9. Oktober jährt sich erstmalig der rechtsterroristische Anschlag auf die Synagoge in Halle (Saale). Anlässlich dieses Jahrestages rufen wir für Mittwoch, den 7. Oktober, ab 18:30 Uhr zu einer Kundgebung auf dem Frankfurter Opernplatz auf, um den ermordeten zu gedenken und den Überlebenden gegenüber unsere Solidarität auszudrücken.

Die jüdische Gemeinde in Halle entging an Jom Kippur nur knapp einem Blutbad. Der Anschlag war lange geplant und wurde live ins Internet gestreamt. Dass die 52 Besucher*innen der Synagoge überlebten, verdanken sie dem Selbstschutz der jüdischen Gemeinde in Form einer massiven Holztür, nicht aber den staatlichen Behörden. Denn obwohl von ihnen zum hohen Feiertag mehrfach um Polizeiscutz gebeten wurde, blieb dieser aus. Auch als die Polizei von den Besucher*innen wegen des Anschlags alarmiert wurde, benötigte sie beinahe 15 Minuten, bevor sie am Tatort eintraf. Auch deshalb gelang es dem Attentäter, Menschen zu töten. Die Passantin Jana L., die den Täter auf die laute Explosin ansprach, sowie Kevin S., der gerade Gast im kurdischen Imbiss „Kiez Döner“ war, wurden kaltblütig ermordet. DIe Mitarbeiter*innen des Imbiss sowie weitere Gäste, ein Kurierfahrer an der Synagoge, ein Passant mit somalischem Hintergrund und ein Ehepaar, das dem Täter seine Autoschlüssel nicht aushängen wollte, überlebten teils schwer verletzt.

In Halle mag es sich um einen Einzeltäter gehandelt haben, doch keineswegs um einen Einzelfall. Der Attentäter Stephan B. bewegte sich in einem globalen, im Internet agierenden Netzwerk von Neonazis, die nicht nur Antisemitismus und Rassismus eint, sondern auch ihr Sexismus und Antifeminismus. Der Anschlag von Halle wie auch der von Hanau stehen in einer jahrzehntelangen Tradition neonazistische Gewalt in Deutschland. Weder hat der Antisemitismus nach der Shoah plötzlich aufgehört zu existieren, noch ist der Rassismus überwunden, der sich insbesondere in der frühen Nachwendezeit Anfang der 1990er, aber auch in den letzten Jahren, immer wieer gewaltsam entlud. Dabei zeigen aktuelle Entwicklungen auch ein Jahr nach dem Anschlag von Halle, wie folgenlos die Beteuerungen aus Politik, Medien und Teilen der Zivilgesellschaft verhallt sind. Insbesondere der Antisemitismus hat im Zuge der großen Proteste gegen die Corona-Maßnahmen der Bundesregierung im verschwörungsideologischen Spektrum Hochkonjunktur.

Beim Anschlag in Halle vor fast einem Jahr wurden zwei Menschen viel zu früh aus ihrem Leben gerissen; ihre Familien und Freund*innen trauern noch immer. Auch die Überlebenden werden die Tat und die Angst, die sie fühlten, nicht vergessen. Darüber hinaus hat die Tat auch bei Angehörigen anderer jüdischer Gemeinden ihre Spuren hinterlassen. All diesen Menschen gilt unsere Solidarität. Wir fordern daher dazu auf, gemeinsam der Opfer des Anschlags von Halle zu gedenken und damit ein deutliches Zeichen gegen Antisemitismus und Rassismus in unserer Gesellschaft zu setzen.

Jetzt neu: OAT-Theorieabende immer am 3. Donnerstag im Monat!

Ab sofort jeden 3. Donnerstag im Monat: der OAT-Theorieabend! Gemeinsam wollen wir uns hier linke Theorie aneignen und diskutieren. Jeweils am Ende eines Theorieabends entscheiden wir, welchen Text wir bis zum nächsten Theorieabend lesen und dort diskutieren. Für alle, die nicht da sind, wird der Text auch nochmal auf unserem Blog sowie auf Instagram angekündigt. Wenn ihr in den Texten etwas nicht versteht, kommt trotzdem gern vorbei, wir versuchen, uns den Text beim Theorieabend gemeinsam zu erschließen. Treffpunkt ist, genau wie beim OAT, jeweils um 18 Uhr vor dem Studierendenhaus auf dem Unicampus Bockenheim.

Am 17. September lesen wir den Text „Grundsätze des Kommunismus“ von Friedrich Engels. In einer Art Selbstinterview beantwortet Engels hier grundsätzliche Fragen zur Kritik der politischen Ökonomie. Den Text findet ihr online.

Alle aktuellen Theorieabende mit zugehörigen Texten findet ihr stets hier auf dem Blog unter Theorieabende.

Erneuter Naziaufmarsch am 22.8. in Ingelheim geplant

Am kommenden Samstag, den 22.8., wollen erneut Neonazis in Ingelheim aufmarschieren. Nachdem am letzten Samstag die Polizei mit unglaublicher Brutalität gegen den Gegenprotest vorging, fühlen sich die Neonazis wohl darin bestärkt, eine erneute Demo durchzuführen. Das werden wir nicht unkommentiert lassen!

Es wird angemeldete Gegenkundgebungen geben:

  • Renate-Wertheim-Platz, ganztägig (Deutsch-Israelischer Freundeskreis)
  • Sebastian-Münster-Platz, ab 14 Uhr (Rheinhessen gegen Rechts & In-Rage)

Pressemitteilung: Proteste gegen AfD-Veranstaltung in Hanau-Kesselstadt am 21.8. geplant

UPDATE: Aufgrund des öffentlichen Drucks findet die AfD-Veranstaltung nicht statt – auch nicht an einem von der Stadt zwischenzeitlich angebotenen Alternativort. Das zeigt uns: antifaschistische Intervention ist notwendig und lohnt sich! Unser Gegenprotest entfällt entsprechend auch. Kommt am Samstag alle nach Hanau zur bundesweiten Gedenkdemo!
Für kommenden Freitag, den 21. August, kündigt die AfD im Bürgerhaus Reinhardskirche in Hanau-Kesselstadt ihre erste öffentliche Veranstaltung seit Februar an. Ein breites Bündnis aus antifaschistischen und antirassistischen Gruppen aus dem Rhein-Main-Gebiet rufen zu Protesten gegen die Veranstaltung auf.
„Fast auf den Tag genau 6 Monate nach dem rassistischen Terroranschlag vom 19. Februar erdreistet sich die AfD, ausgerechnet in Kesselstadt, keine 900 Meter vom zweiten Tatort entfernt, eine Veranstaltung abzuhalten. Das wollen und können wir nicht unkommentiert lassen“, erklärt Alex Haas für das Protestbündnis gegen die AfD-Veranstaltung. „Die Tat von Hanau konnte nur in einer gesellschaftlichen Stimmung des Rechtsrucks geschehen, die zuvorderst von der AfD angeheizt wurde“, so Haas weiter. „Wir werden am Freitag ganz klar sagen: die AfD ist mitverantwortlich für den grassierenden Rassismus in unserer Gesellschaft – die AfD hat mitgeschossen!“
Für Samstag, den 22. August, ist in Hanau eine bundesweite antirassistische Demo von Angehörigen und Familien der Opfer, der Überlebenden und Betroffenen, der Initiative 19. Februar und dem Institut für Toleranz und Zivilcourage – 19. Februar Hanau geplant, die um 13 Uhr am Kurt-Schumacher-Platz in Kesselstadt  beginnt. „Dass die AfD ausgerechnet am Vorabend der Großdemo eine Veranstaltung in Kesselstadt durchführen will, ist ein Schlag ins Gesicht aller Angehörigen und Freund*innen der Opfer des Anschlags vom 19. Februar. Die AfD sollte sich unterstehen, jemals wieder in Hanau-Kesselstadt Veranstaltungen durchzuführen“, erklärt Newroz Duman von der Initiative 19. Februar Hanau. „Wir fordern die Stadt Hanau auf, sich zu Veranstaltungen dieser Art zu positionieren; sei es sich an die Gegenprotesten am Freitag anzuschließen oder längerfristig Veranstaltungen dieser Art nicht mehr in Kesselstadt stattfinden zu lassen“, so Alex Haas. Die Organisator*innen des Gegenprotests kündigen daher entschlossenen Widerspruch gegen die rassistische Hetze der AfD an und laden alle solidarischen Menschen aus Hanau und darüber hinaus ein, sich dem Protest anzuschließen.
Die Gegenproteste beginnen um 17:30 Uhr an der Reinhardskirche. Sie werden unter Pandemie-konformen Bedingungen gestaltet: so werden die Teilnehmenden eine Mund-Nasen-Bedeckung tragen und Abstände einhalten. Die Organisator*innen des Gegenprotests rufen darüber hinaus dazu auf, sich der Gedenkdemonstration am Samstag, dem 22. August anzuschließen.