Unter dem Motto „Keine Stimme den Rechten“ haben wir am Sonntag, dem 14. Februar, in Frankfurt-Bockenheim Flyer verteilt, in denen über die rechten Parteien aufgeklärt wird, die bei der Kommunalwahl antreten. Darin werden die extrem rechten AfD und BFF thematisiert. Insbesondere im Zuge der Corona-Krise zeigt sich: Rechte Parteien stellen niemals eine Lösung dar. Die Flyer wurden in Briefkästen, aber auch an Passant*innen verteilt, die sich für unsere antifaschistische Aufklärungsarbeit bedankten.
Daneben haben wir Plakate für die Vorabenddemonstration zum 1. Jahrestag des rassistischen Anschlags von Hanau verteilt und aufgehängt, unter anderem vor dem neuen Gedenkgraffiti am Studierendenhaus. Auch in vielen Kiosken und Imbissen sind diese nun zu sehen. Danke dafür!
Im Zuge des Wahlkampfes ist rechte Propaganda in Form von Wahlwerbung nun immer häufiger zu sehen. Doch viele Plakate von AfD und BFF bleiben nicht lange hängen und wurden offenbar bereits von Antifaschist*innen abgehängt.
Weitere Aktionen gegen rechte Parteien und Organisationen findet ihr auf der Seite der Kampagne „antifascist action“.
Hier der Text unseres Flyers:
„Am 14. März sind Kommunalwahlen in Hessen. Das bedeutet auch: Rechte Parteien treten im ganzen Land zur Wahl an – auch in Frankfurt. Rechte Propaganda ist teilweise schon jetzt in Form von Wahlplakaten im Stadtbild sichtbar. In einigen Teilen Hessens treten etwa die neonazistische NPD oder die extrem rechte Kleinpartei „Die Republikaner“ an. In Frankfurt selbst stehen die rassistische Partei AfD und die rechtspopulistischen „Bürger für Frankfurt“ (BFF) zur Wahl.
Die Frankfurter AfD: Rassistisch, sexistisch, neoliberal
Die extrem rechte Partei AfD ist keine Alternative. Sie ist die zentrale Triebkraft und Profiteurin des gesellschaftlichen Rechtsrucks der vergangenen Jahre. Einen „gemäßigten“ oder „moderaten“ Flügel gibt es in der AfD inzwischen nicht mehr. Die AfD steht allen Prinzipien der Gleichheit feindselig gegenüber: der Migration, der Geschlechtergerechtigkeit, dem Sozialstaat. Mit ihrer sozialstaatsfeindlichen Haltung stellt sie sich dabei selbst in den Dienst des Kapitals.
„Bürger für Frankfurt“: Extrem rechte Mogelpackung
Die „Bürger für Frankfurt“ (BFF) werden in Frankfurt angeführt von Mathias Mund, Ehemann der evangelikalen FRAGIDA-Organisatorin Heidi Mund. Der BFFler Wolfgang Hübner verbreitet Verschwörungsideologien auf Blogs von Corona-Leugner*innen, der ehemalige BFF-Vorsitzende Patrick Schenk ist inzwischen zur AfD übergewechselt und bei dieser Wahl sogar ihr Spitzenkandidat. Frauenfeindlichkeit, Rassismus und rechte Klüngel gehören fest zum Repertoire der BFF.
Insbesondere in der Corona-Krise zeigt sich: Rechte Parteien sind niemals die Lösung. Sie hetzen und spalten, verbreiten Ressentiments und Verschwörungsideologien. Eine konstruktive Lösung für die Krise, die unzählige Menschen trifft, haben sie nicht.
Frankfurt braucht eine solidarische Alternative. Gegen Verdrängung und Mietenwahnsinn, gegen rassistische Polizeigewalt, für den Erhalt und Ausbau linker Freiräume. Frankfurt braucht nicht die Hetze von AfD und BFF.
Deshalb: Keine Stimme den Rechten! Wir wählen Antifaschismus!“
