Aufruf: Still ♡ing Antifa-Demo

Während die Faschos in den Parlamenten einen Wahlsieg nach dem anderen feiern, nehmen die Angriffe auf der Straße auf queere, linke, migrantisierte und jüdische Menschen stetig zu. Die globale autoritäre Formierung, die auch Deutschland ergriffen hat, bleibt von den etablierten Parteien, einschließlich  CDU und SPD, unbeantwortet. Anstatt Gegenentwürfe für die unzähligen sozialen Krisen vorzulegen, werden rechtsextreme Positionen und Talkingpoints  übernommen und das Spiel von Nation, Kapital und Herrschaft wird, wie zu erwarten war, mitgespielt.

Für uns stand immer fest: „Wer gegen Nazis kämpft, kann sich auf den Staat nicht verlassen.“ Der Antifaschistische Kampf liegt in unseren Händen! In den letzten Jahren wird für uns jedoch auch immer deutlicher, dass der deutsche Staat und seine Institutionen nicht nur desinteressiert an der Bekämpfung des aufkommenden Faschismus sind, sondern auch  aktiv die Kriminalisierung und Verfolgung unserer antifaschistischen Genoss*innen vorantreibt. Wer die rechtsetzende und rechterhaltende Gewalt des Staates durch antifaschistischen Selbstschutz und Selbstermächtigung infrage stellt, bekommt das Gewaltmonopol mit voller Härte zu spüren.

Besonders deutlich wird dies am Beispiel von Maja. Während Maja im ungarischen Knast täglich gefoltert wird, wird gegen Maja ein politisch motivierter Scheinprozess mit dubiosen Zeug*Innen und Beweisen geführt. Sogar gemessen an den Standards des bürgerlichen Rechts, wurde die Auslieferung Majas durch die SoKo Linx und Berliner Generalstaatsanwaltschaft vom Bundesverfassungsgerichts für rechtswidrig erklärt. Nach diesem Urteil, unzähligen Solidaritätsaktionen, Kundgebungen und Demos, ist die Regierung aus SPD und CDU bis auf Lippenbekenntnisse immer noch still und konnte sich auch hier nicht einmal dazu bekennen Maja zurückzuholen. Es ist offensichtlich, dass es eine politische Entscheidung ist, dass Maja noch lebendig begraben in Ungarn liegt!

Wir wollen Maja, Hanna und allen Antifas in Untergrund und Haft  zeigen: Ihr seid nicht allein! Wir werden nicht schweigen bis ihr wieder frei seid! 

Wir sind wütend und wollen diese Wut auf die Straße bringen.

Kommt daher zahlreich zu unserer Demo „Still <3ing Antifa – Nazis konsequent bekämpfen“ am 13. September um 15:30 Uhr. Wir werden auf dem Roßmarkt starten und an den Parteizentralen von SPD und CDU vorbeilaufen.

Free Maja! Free all Antifas!

Unterzeichnende Gruppen:

AKW

Still <3-ing Antifa!

Kein Fußbreit den Fundis

Kommt am Donnerstag, 17.07., um 13 Uhr zur Bockenheimer Landstr./Palmengartenstr. Für die Selbstbestimmung! Gegen §218!

Schon wieder stehen die Fundis vermehrt vor Profamilia, auch am kommenden Donnerstag, dem 17. Juli 2025. Wir bekämpfen ihr antifeministisches Auftreten und rufen auf, laut zu sein für die Selbstbestimmung von Menschen, die sich u.a. bezüglich Abtreibungen beraten lassen. Wegen der Belästigung, die wir so nicht hinnehmen werden, wollen wir am Donnerstag, sowie an jeglichen künftigen Terminen, den Fundis die Hölle heiß machen.

Im September finden wieder die 40 Tage für „das Leben“ (also gegen die Selbstbestimmung) statt, an denen wir die Fundis auch stören wollen, bis sie ihre Propaganda nicht mehr verbreiten und Schwangere endlich in Ruhe lassen.

Alternativer CSD-Block und Afterparty

The first pride was a riot. Für einen politischen CSD!

Für den alternativen Block auf dem CSD treffen wir uns um 13 Uhr am Gutenberg-Denkmal (Roßmarkt). Kommt gerne in lila Kleidung!

Danach wollen wir zusammen eine Afterparty feiern: von 19:00-01:00 Uhr im Klapperfeld. Dazu folgende Hinweise:

-Es handelt sich um eine Soliparty für @feminista_akcio, weil die Genoss*innen in Budapest trotz Verbot zum CSD demonstriert sind, weshalb sie mit starken Repressionen rechnen müssen.

-Zero Tolerance für Queerfeindlichkeit, Sexismus, Rassismus, Antisemitismus, Ableismus, Kinkshaming, usw.

-National-, Territorial-, Regional-, Partei-, Orga- oder Vereinflaggen bitte zuhause lassen.

-Aufgrund der Geschichte des Gebäudes als (Abschiebe-)Gefängnis, Uniformen bitte zuhause lassen.

Wir freuen uns auf euch!

Einsteiger*innentreffen im Juli

Für einen politischen CSD!

Während wir in Frankfurt gemeinsam mit Banken, Unternehmen, konservativen Parteien wie die CDU, eine vermeintliche diverse und queere Gesellschaft feiern, ist global und vor der eigenen Haustür Homophobie, Antifeminismus und Queerfeindlichkeit wieder in der gesellschaftlichen Mitte angekommen. Queere – besonders TIN* – Menschen werden aktuell vielen Angriffen ausgesetzt. Insbesondere die Ablehnung von bzw. der Hass auf trans* Menschen ist etwas, auf dass sich inzwischen der Großteil des politischen Spektrums, von religiösen Communities, sowie JK Rowling über die CDU, Alice Schwarzer und den britischen Premierminister bis hin zu Trump & Putin einigen können. 

Die Errungenschaften der letzten Jahre wie beispielsweise der Zugang zu adäquater medizinischer Betreuung oder das Selbstbestimmungsgesetz sind so schnell wieder gefährdet, sobald Queersein nicht mehr „Hip“ und kommerziell erfolgreich ist und könnten somit bald schon wieder nichtig sein. Die queere Bewegung hat sich, nach Jahrzehnten des Kampfes, in Teilen auf der Liberalisierung der Gesellschaft ausgeruht. Anstatt die Abschaffung der Ehe zu fordern, hat man für die Homo-Ehe gekämpft, ohne sie als Unterdrückungsmittel zu hinterfragen.

Queere Kultur war im Mainstream angekommen – sie ist jetzt kommerziell erfolgreich, auch weil eine neue Konsumgruppe dadurch entstanden ist. CSDs sind oft, wie auch in Frankfurt, eine große Party – hier sind politische Forderungen weniger relevant geworden. Die historische Bedeutung des Tages – the first Pride was a riot – scheint hierbei vergessen. Die Trucks werden von großen Firmen gesponsert, aber „zu kinky“ soll bitte niemand sein, sonst verschrecken wir vielleicht noch jemanden (die Sponsoren). Radikale politische Forderungen werden nicht gestellt, man möchte „anschlussfähig“ und „familienfreundlich“ bleiben.

Auch beispielsweise die CDU, die vor wenigen Jahren noch gegen die Ehe für alle und gegen das Selbstbestimmungsgesetz gestimmt hat, wird mit offenen Armen empfangen. Die Absurdität der Tatsache, dass die Rechte queerer Menschen auf der Pride mittlerweile nur noch so sehr am Rande relevant sind, dass eine queerfeindliche Partei daran teilnehmen darf, findet zudem kaum Beachtung. Es bleibt jedoch nicht nur bei konservativen Parteien: Auch die Polizei ist Teil der Parade, obwohl sie bis vor wenigen Jahren in Frankfurt noch Razzien an queeren Orten durchgeführt hat. Trotz §175. Obwohl bis heute insbesondere TIN*s häufig diskriminierend und gewaltvoll von der Polizei behandelt werden. Obwohl migrantische Queers, wie alle Migrant*innen, regelmäßig unter einer rassistischen Polizei leiden. Weder Freund noch Helfer, besonders nicht von queeren Menschen.

Wie brüchig die erkämpften Fortschritte sind, kann man gerade in den USA beobachten. Alle großen Firmen haben sich in vorauseilendem Gehorsam Donald Trump gebeugt, Förderungen und Programme für jegliche Gleichstellung wurden sofort gestrichen. Sobald Pride-Flaggen und Diversität keinen Kommerz mehr bringen, verschwinden sie so schnell wieder aus dem Mainstream. Unwahrscheinlich, dass es in Deutschland unter Friedrich Merz anders laufen wird, spätestens aber, wenn bei der nächsten Bundestagswahl vermutlich die AfD an der Regierung beteiligt wird. Aber auch in Deutschland zeigt sich bereits: Vermehrt ziehen sich dieses Jahr Sponsor*innen von den CSDs zurück – gefördert haben sie diese fürs eigene Image und nicht für die Menschen.

Der aufgelöste CSD in Schönbeck, der Ordnungsamt und Polizei angeblich zu unpolitisch war, zeigt es sehr gut, was wir versuchen, zu verdrängen: Größere Teile der Gesellschaft und des Staates hassen uns Queers. Sie werden immer vermeintliche Begründungen finden: Zu grell, zu laut, zu radikal, zu unpolitisch, „aber die Kinder“, zu auffällig, „muss das denn sein“. Darauf hereinfallen, dass es angeblich an diesem und jenem liegt, sollten wir nicht.

An dieser Ablehnung unserer Identitäten und L(i)ebensweisen ändern auch queere Polizeibeamt*innen sowie eine begrenzt queerfreundliche Politik von Staat und Polizei nichts. Leider! Gerade deshalb sollten wir uns also wieder mehr auf uns und die Verteidigung unserer Lebensweisen besinnen, und weniger auf eine unpolitische Party und regenbogenfarbene Technotrucks von Deutscher Bank & anderen Großkonzernen. 

Kundgebung: Holt Maja zurück!

Antifaschist:in Maja wurde vor knapp einem Jahr vom LKA Sachsen rechtswidrig nach Ungarn verschleppt. Seit einem Jahr wird Maja dort unter katastrophalen Bedingungen in Isolationshaft gehalten. Maja wird vorgeworfen Nazis am Rande des „Tag der Ehre“ in Budapest angegriffen zu haben. Antifaschist:in Maja hat sich nun vor 16 Tagen entschlossen, in den Hungerstreik zu gehen, um gegen die unmenschlichen Haftbedingungen und die Verschleppung zu protestieren.

Der Hungerstreik ist oft das letzte Mittel, das Menschen und Aktivist*innen als Form des Protests bleibt. 

Dieser Fall zeigt auch, zu welchen Mitteln der deutsche Staat greift, um Antifaschismus zu kriminalisieren und zu bekämpfen. Während Rechte Waffen und Munition horten, werden Antifaschist*innen mit konstruierten Verfahren belegt. Es zeigt sich: Auf den Staat dürfen wir uns im Kampf gegen den Faschismus nicht verlassen. Wir müssen selbst aktiv werden um Nazis zu stoppen. 

Maja braucht nun unsere Unterstützung. Sprecht mit Freund*innen über Majas Fall und den Budapest Komplex, beteiligt euch an Aktionen und organisiert euch in lokalen Strukturen. Wir müssen Aufmerksamkeit schaffen und Druck aufbauen.

Wir fordern eine sofortige Rückführung Majas nach Deutschland und Majas Freispruch! Es darf keine Auslieferungen nach Ungarn oder sonst wohin geben. Halte durch, Maja. 

Du bist nicht allein! Antifaschismus ist kein Verbrechen! Free Maja! Freiheit für alle politischen Gefangenen!🚩🏴

Free Maja! Kundgebung in Solidarität mit Maja

Antifaschist:in Maja wurde vor knapp einem Jahr vom LKA Sachsen rechtswidrig nach Ungarn verschleppt. Seit einem Jahr wird Maja dort unter katastrophalen Bedingungen in Isolationshaft gehalten. Maja wird vorgeworfen Nazis am Rande des „Tag der Ehre“ in Budapest angegriffen zu haben. Antifaschist:in Maja hat sich nun vor 17 Tagen entschlossen, in den Hungerstreik zu gehen, um gegen die unmenschlichen Haftbedingungen und die Verschleppung zu protestieren.

Der Hungerstreik ist oft das letzte Mittel, das Menschen und Aktivist*innen als Form des Protests bleibt.

Dieser Fall zeigt auch, zu welchen Mitteln der deutsche Staat greift, um Antifaschismus zu kriminalisieren und zu bekämpfen. Während Rechte Waffen und Munition horten, werden Antifaschist*innen mit konstruierten Verfahren belegt. Es zeigt sich: Auf den Staat dürfen wir uns im Kampf gegen den Faschismus nicht verlassen. Wir müssen selbst aktiv werden um Nazis zu stoppen.

Maja braucht nun unsere Unterstützung. Sprecht mit Freund*innen über Majas Fall und den Budapest Komplex, beteiligt euch an Aktionen und organisiert euch in lokalen Strukturen. Wir müssen Aufmerksamkeit schaffen und Druck aufbauen.

Wir fordern eine sofortige Rückführung Majas nach Deutschland und Majas Freispruch! Es darf keine Auslieferungen nach Ungarn oder sonst wohin geben. Halte durch, Maja.

Du bist nicht allein! Antifaschismus ist kein Verbrechen! Free Maja! Freiheit für alle politischen Gefangenen!

Solidarität mit Maja!

Uns wurde ein Video zugesandt, welches wir sehr gerne veröffentlichen!

Unterstützt den Hungerstreik, macht Aktionen, schafft Aufmerksamkeit!

Kundgebung in Solidarität mit Maja

11.06. | 14 Uhr | vor dem ungarischen Honorarkonsulat: Sebastian-Kneipp-Str. 41 – 60439 Frankfurt am Main

Maja soll beim Neonazi-Event „Tag der Ehre“ 2023 in Budapest Neonazis angegriffen haben. Im Juni 2024 wurde Maja in einer Blitzaktion nach Ungarn ausgeliefert. Das Bundesverfassungsgericht urteilte später: rechtswidrig. Seitdem sitzt Maja in Budapest in Haft.

Maja sitzt seitdem in Isolationshaft. Das ist über diesen Zeitraum laut internationaler Definition Folter! Auch die übrigen Haftbedingungen sind furchtbar: Tägliches Entkleiden, Bettwanzen, mangelhafte Essensversorgung, … Deshalb ist Maja am 5.6. in Hungerstreik getreten.

Maja selbst sagt: „Hier in Ungarn bin ich lebendig in einer Gefängniszelle begraben und diese Untersuchungshaft kann in Ungarn bis zu drei Jahren dauern. Ich fordere, dass ich nach Deutschland zurück überstellt werde, dass ich zu meiner Familie zurückkehren kann und dass ich von zuhause an dem Verfahren in Ungarn teilnehmen kann.“

Dieser Forderung schließen wir uns an und tragen sie vor den Sitz des ungarischen Honorarkonsuls in Frankfurt.

Freiheit für Maja, Freiheit für alle Antifas, keine Auslieferung nach Ungarn!