Bericht: Gedenkkundgebung in Erinnerung an die Opfer des Anschlags in Halle vor 5 Jahren

Letzten Mittwoch, am fünften Jahrestag des rechten Anschlags in Halle, haben wir uns auf der Hauptwache trotz strömenden Regens mit etwa 60 Menschen für eine Gedenkkundgebung versammelt.
Neben einer Rede von uns gab es Beiträge von Kritik & Praxis, der antifaschistische Basisgruppe, Benjamin Ortmeyer und dem Verband jüdischer Studierender Hessen. 
Thematisiert wurden die politische und praktische Solidarität mit den Betroffenen. Weiterhin wurde betont, rechte Anschläge nicht isoliert (bspw. als nur rassistisch, nur antisemitisch, nur misogyn, …) oder als Einzelfälle zu betrachten, sondern in rechte Weltbilder und deren Konsequenzen in den gesellschaftlichen Rechtsruck einzuordnen. Ebenso wurde die Rolle der Polizei unterstrichen, welche sich auch in Frankfurt bspw. in den unzähligen „Einzelfällen“ des Ersten Polizeireviers zeigt.
Dass an mehreren linken Orten die Plakate für die Gedenk(!)kundgebung abgerissen wurden, bei der es um einen rechten Anschlag auf eine Synagoge geht, und in deren Aufruf ausschließlich auf diesen und die gesellschaftliche Reaktion Bezug genommen wird, macht uns traurig und zeigt ein Problem mit Antisemitismus in der Frankfurter Linken.
Bei Kritik am Aufruf oder der Kundgebung kommt auf uns zu oder schreibt eine Mail, anstatt kommentarlos Plakate abzureißen.
Abschließend bleibt zu sagen: Im Kampf gegen rechten Terror können wir uns auf den Staat nicht verlassen.
Kein Vergeben, kein Vergessen – mourn the dead, fight for the living!

Gedenkkundgebung in Erinnerung an die Opfer des Anschlags in Halle vor 5 Jahren

9.10.2024 18 Uhr Hauptwache Frankfurt
Gegen das Vergessen.

Am 09.10.2019 versucht ein Attentäter am höchsten jüdischen Feiertag, Jom Kippur, 51 Juden*Jüdinnen in der Synagoge in Halle zu töten. Dieses antisemitische Massaker wurde nur durch Glück verhindert, weil der Täter an der stabilen Tür der Synagoge scheiterte. Der Bitte der Gemeinde nach Polizeischutz war nicht nachgekommen worden. Im Anschluss tötet der Attentäter die Passantin Jana L. und in einem nahegelegenen Dönerimbiss Kevin S. Auf seiner Flucht versucht er weitere Menschen aus rassistischen Gründe zu ermorden. Dabei streamt er den Anschlag live und zeigt offen seine antisemitischen, rassistischen und misogynen Überzeugungen.

Die gesellschaftliche und mediale Reaktion ist wie erwartet: Ein kurzer Aufschrei, dann folgt die Abgrenzung: Das war ein Einzeltäter! Dann Schweigen und Vergessen.
So folgen Halle, Hanau, der Anschlag am Olympia-Einkaufszentrum in München: Einzelfall auf Einzelfall. Doch ein faschistischer Mörder entsteht nicht im luftleeren Raum. Er ist Teil einer nach rechts rückenden Gesellschaft, in der Antisemitismus und andere menschenverachtende Positionen normalisiert wurden und werden.

Die gesellschaftliche Verdrängung zeigt sich im Unwillen von der Politik, die Forderungen und den Schutz von Betroffenen ernst zu nehmen und in einer Öffentlichkeit, die vor Rechtsextremismus lieber beide Augen verschließt oder gleich manche seiner Positionen üernimmt, anstatt sich kritisch mit ihm auseinanderzusetzen. So brauchte es bspw. 30 Jahre(!) und Druck von politischen Initiativen für eine Gedenktafel für die Auschwitz-Überlebende Blanka Zmigrod, die 1992 in Frankfurt von einem Rechtsterroristen ermordet wurde.

Wir brauchen eine Gedenkkultur, die gemeinsam und in Solidarität mit den Betroffenen antisemitischer und rechter Gewalt agiert sowie gesellschaftliche Ursachen und Zusammenhänge aufzeigt und bekämpft.

Wir sind traurig. Wir sind wütend. Wir vergessen nicht.
Erinnert mit uns an den antisemitischen Anschlag von Halle. In Gedenken an Jana L., Kevin S. und alle Opfer rechter Gewalt.

Revolution & Aufbau: Genoss:innen aus Rojava berichten

Im Rahmen unserer Vortragsreihe freuen wir uns ganz besonders über die Delegation des Demokratischen Jugendrat Syriens, welche uns von der aktuellen Situation in Rojava berichten wird:

Wir leben in einer Zeit in der wir jeden Tag sehen, wie sich die Krisen überall auf der Welt mehr und mehr zuspitzen. Wie kann der Aufbau einer Alternative, ein freies und selbstbestimmtes Leben aller Menschen und Völker, inmitten von Krieg und Chaos aussehen?

Über diese und weitere Fragen wollen wir mit einer Delegation von Demokratischen Jugendrat Syriens sprechen.

Im Demokratischen Jugendrat Syriens organisieren sich verschiedenste demokratische und revolutionäre Jugendorganisationen mit dem Ziel eine demokratische und föderale Republik Syrien aufzubauen. Durch autonome Selbstverwaltung wird darauf hingearbeitet, die Krise Syriens zu lösen und ein freies und gleichberechtigtes Zusammenleben aller Volksgruppen des Landes, eine gerechte Verteilung der Ressourcen und Reichtümer Syriens und einen bleibenden Frieden zu garantieren. Darüber hinaus arbeitet der Demokratische Jugendrat Syriens in dem Bewusstsein, dass die Probleme der Region nur durch den vereinten Kampf der Völker, gegen lokale Reaktion und ausländische Intervention, gelöst werden können. Insbesondere durch die Einheit und Organisierung aller Jugendlichen des Mittleren Ostens und darüber hinaus.

Die Delegation wird vom konkreten Aufbau und der Organisierung der Jugend und Gesellschaft vor Allem in Nord- und Ostsyrien berichten, aber auch auf die Realität der Angriffe, die unvermindert auf die Selbstverwaltung vor Ort stattfinden, eingehen und diese bewerten. Gemeinsam wollen wir diskutieren, was diese Perspektiven für uns und für den Aufbau einer weltweiten Organisierung der Jugend und Gesellschaft bedeuten.

in Kooperation mit: Fridays for Future, Aurora, EndFossil, Interventionistische Linke, Initiative Demokratischer Konföderalismus, TekoJin, StudentsDefendKurdistan, YXK & JXK

Gemeinsam gegen Medienhetze und Öffentlichkeitsfahndung!

Solidarität mit den untergetauchten Antifaschist:innen – für einen ungebrochen aktiven Antifaschismus!

Ende September veröffentlichten die Onlineportale der öffentlich-rechtlichen Sender NDR und WDR einen Beitrag zur „steigenden Zahl untergetauchter Linksextremisten“. Was als Sachinformation gekennzeichnet war, entpuppte sich beim Lesen sehr schnell als ausführlicher Hetzartikel gegen Antifaschist:innen, denen vorgeworfen wird, in Thüringen und Sachsen, sowie in Budapest organisiert und militant gegen Nazis vorgegangen zu sein. Der initiale Artikel wurde schnell von weiteren Medien, wie etwa der Tagesschau, aufgegriffen. Unisono wurde dabei notwendige antifaschistische Praxis gegen militante Nazinetzwerke in die Nähe von Terrorismus gerückt und so delegitimiert und kriminalisiert. Völlig falsch ist dabei auch die aus der Luft gegriffene Gleichsetzung von antifaschistischen Gruppen und militanten Aktionszirkeln.

Der Artikel erschien augenscheinlich nicht anlasslos, sondern war der Auftakt zu einer neuen und aufeinander abgestimmten Kampagne gegen die antifaschistische Bewegung. Am Montag nach der NDR/WDR-Steilvorlage legten die Sicherheitsbehörden, konkret die Bundesanwaltschaft und das LKA Sachsen, mit einer umfassenden, bundesweiten Öffentlichkeitsfahndung nach: In vielen Innenstädten, an Straßenbahnhaltestellen und Bahnhöfen erschienen großflächige Anzeigen auf Infoscreens, die das Gesicht eines der untergetauchten Antifaschisten zeigen sollen. Mitsamt einer ausgerufenen Belohnung von 10.000 Euro. Die mediale Hetzjagd wurde so durch die öffentliche ergänzt.

 

Eine Öffentlichkeitsfahndung gegen aktive Antifaschist:innen in diesem Umfang stellt – einmal mehr – eine neue Qualität im Vorgehen gegen Nazigegner:innen dar, wird sie doch sonst im öffentlichen Raum i.d.R. bei Kapitalverbrechen wie Mord oder im Zuge von Terrorismus genutzt. Dieser Schritt der Behörden kommt aber nicht unerwartet, sondern reiht sich ein in die massiven Versuche, gerade in Ostdeutschland, antifaschistische Politik zu kriminalisieren.

Die Behörden wenden hier eine alt(-bewährte) Taktik an: Durch die Stigmatisierung einzelner, in diesem Fall eines Genossen und seiner Aktivität gegen Nazis zum „Staatsfeind Nummer 1“, soll die Bewegung gespalten werden. Eine Bewegung, deren Stärke ihre Vielfältigkeit und Solidarität ist und die sich nicht in „gute, weil harmlose“ Antifaschist:innen und vermeintliche „kriminelle Schlägertruppen“ aufteilen lässt.

Die Öffentlichkeitsfahndung ist also ein Angriff auf die antifaschistische Bewegung als Ganzes und ihr sollte – unabhängig von der Bewertung der Aktionsform der untergetauchten Aktivist:innen – deswegen auch gemeinsam entgegengetreten werden.

Denn die Art und Weise, wie nun Jagd auf den Genossen gemacht wird, soll gleich mehreres bezwecken: Zum einen wird versucht den Untergetauchten jegliche Handlungs- und Bewegungsspielräume zu nehmen, zum anderen sollen solidarischen Unterstützer:innen abgeschreckt werden und natürlich hat die „Terror-Fahndung“ zum Ziel, Menschen vom konsequenten und notwendigen Vorgehen gegen bewaffnete Nazis abzuhalten. Damit stärken die Behörden letztlich die sich ohnehin im Aufwind befindlichen rechten und faschistischen Kräfte, gerade in Thüringen, Sachsen oder Ungarn.

Der Staat und seine Institutionen zeigen hier also einmal mehr, dass sie alles andere als eine neutrale Instanz sind. Seit 1990 haben Nazis über 200 Menschen in der Bundesrepublik ermordet, mit dem NSU existierte über Jahre eine von staatlichen Stellen z. T. gedeckte bewaffnete Gruppe im Untergrund und gegen knapp 600 Rechte gibt es einen offenen Haftbefehl. Öffentlichkeitsfahndung oder in anderer Form entschiedenes Vorgehen in diesem Zusammenhang: Fehlanzeige.

Es ist nur folgerichtig, wenn in Anbetracht dieser konkreten Gefahr antifaschistischer Selbstschutz von unten organisiert und militante Nazinetzwerke zurückgedrängt werden. Umso früher, desto besser – bevor und nicht nachdem wieder Unterkünfte brennen und Menschen ermordet werden.

In diesem Sinne: Hut ab vor Antifaschist:innen, die Nazis dort etwas entgegensetzen, wo sie sich ansonsten frei entfalten können. Ob in Eisenach, wo die Nazis regelmäßig Kampfsport trainieren und Anschläge auf Linke und Migrant:innen planen, in Sachsen, wo sie regierungskritische Bewegungen mit Massencharakter anführen, oder in Budapest, wo ganz andere Verhältnisse herrschen, Faschist:innen vom Staat hofiert werden und zu hunderten an offen NS-verherrlichenden Events teilnehmen können. Und zu guter Letzt Polizei und Justiz mit aller Härte gegen die verbliebenen Antifaschist:innen vorgehen.

Wir müssen dieser neuen medialen Hetze und dem immensen Druck der Behörden auf Einzelne gemeinsam entgegentreten. Tun wir das nicht, tragen wir am Ende zur Schwächung der antifaschistischen Bewegung bei. Und das wäre in der aktuellen Situation fatal. Auch wenn wir uns im konkreten Handeln nicht immer einig sind, so sind doch Vielschichtigkeit, die unterschiedlichen Aktionsformen und die uneingeschränkte Solidarität untereinander seit jeher eine Stärke der antifaschistischen Bewegung. In Anbetracht der aktuellen Rechtsentwicklung ist all das mehr denn je gefragt.

Solidarität mit den Verurteilten im Antifa-Ost-Komplex und den Inhaftierten in Budapest!

Solidarität mit den Untergetauchten und jetzt von der Öffentlichkeitsfahndung Betroffenen!

Lasst uns das Netz der Solidarität weiter knüpfen!

Deshalb: Setzt sichtbare Zeichen der Solidarität mit den betroffenen Antifaschist:innen. Unterstützt diese Solidaritätserklärung, verschafft den Betroffenen politische Rückendeckung, sammelt Geld für Prozesskosten und Co. Setzen wir der Öffentlichkeitsfahndung gemeinsam etwas entgehen.


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10. Oktober 2023

Antifa Kassel ★ Antifa NT München ★ Antifa United Rostock ★ Antifaschistische Aktion Koblenz ★ Antifaschistische Aktion Regensburg ★ Antifaschistische Aktion Süd ★ Antifaschistisches Aktionsbündnis Stuttgart & Region ★ Antifaschistischer Aufbau Köln/Brühl ★ Antifaschistischer Stammtisch München ★ Antifaschistische Basisgruppe Frankfurt/Offenbach ★ Antifaschistische Initiative Heidelberg (IL) ★ Autonome Antifa-Koordination Kiel ★ Communist Action & Theory Marburg ★ Fantasma – Revolutionäre Linke Kassel ★ Offenes Antifa Treffen Duisburg ★ Offenes Antifaschistisches Treffen Karlsruhe ★ Offenes Antifaschistisches Treffen Frankfurt ★ Offenes Antifaschistisches Treffen Mannheim ★ Offenes Antifaschistisches Treffen Rems-Murr ★ Offenes Treffen gegen Rassismus und Faschismus Tübingen und Region ★ ROSA – Reutlingen for Organisation, Solidarity and Actions ★ Rote Hilfe OG Stuttgart ★ Task – Antifaschistische Gruppe Kassel

Am 09. Oktober 2019, am höchsten jüdischen Feiertag Jom Kippur, scheiterte ein rechtsterroristischer Anschlag auf die hallesche Synagoge nur knapp an deren verstärkten Tür.

Der Täter tötete stattdessen auf eine vorbeilaufende Frau und drang später in einen Dönerladen ein, wo er einen weiteren Menschen erschoss.

Wir wollen uns am Jahrestag dieses Anschlags versammeln, um den Opfern zu gedenken und rechtem Terror sowie Antisemitismus entschlossen entgegenzutreten.

Kommt mit uns am 09.10. um 18 Uhr zur Hauptwache.

Denn: Rechter Terror ist deutsche Kontinuität! Gemeinsam gegen jeden Antisemitismus!

Chemnitz 2018: Verharmlos. Verdrängt. Vergessen. Eine Solikampagne für die Betroffenen rechter Gewalt

Eine Veranstaltung des OAT Frankfurt im Rahmen der Reihe Vorträge, Filme, Revolution

Donnerstag, 05.10. | 19:30 Uhr | Cafe Kurzschlusz

Chemnitz im Jahr 2018 – Bilder und Videos des deutschen Mobs gehen durch die Welt. Faschist:innen jagen unter Beifall von Bürger:innen People of Color, Journalist:innen und Antifaschist:innen. Es kommt zu einer Massenmobilisierung der Mosaikrechten aus der ganzen Bundesrepublik. Die Folge ist rechter Terror.

Im Zuge der Ausschreitungen wurden auch Gegendemonstrant:innen angegriffen. 5 Jahre lang wurden die Prozesse verschleppt. Nun sollen die angeklagten Neonazis vor Gericht landen. Angesetzt sind die Prozesstermine auf den Herbst 2023. Die Solikampagne für die Betroffenen rechter Gewalt Chemnitz-Marburg unterstützt die Betroffenen und wird die Geschehnisse kontextualisieren, sowie einen Einblick in die betroffenenzentrierte Solidaritätsarbeit geben.

Antifa in Bayern – Vortrag & Barabend mit dem OAT Augsburg

Die Genoss*innen vom OAT Augsburg erzählen von antifaschistischer Arbeit in Bayern und dem besonderen Ausmaß an Repression der sie ausgesetzt sind, wie etwa das folgenden Beispiel zeigt:
Am 1. März 2023 stürmten Bullen und Staatsschutz das Plenum des Offenen Antifaschistischen Treffen (OAT) Augsburg. Sie hielten die Antifaschist*innen stundenlang fest, durchsuchten sie und kassierten deren technischen Geräte, wie Handys und Laptops ein. Zwei Antifaschist*innen wurden als „Zeug*innen“ mit zur Wache genommen. Mit welcher Begründung?
Das OAT Augsburg hatte einen auf Indymedia veröffentlichten Beitrag zum Angriff auf die Wohnung und den Arbeitsplatz der Augsburger AFDler*innen Tim und Gabrielle Mailbeck geteilt. Darüber hinaus besaß das OAT Augsburg ein Banner mit der Aufschrift „AFD angreifen!“, welche auch beim Angriff auf das AFD-Ehepaar verwendet wurde. Diesen vermeintlichen Zusammenhang nutzten die Behörden als Begründung für die Razzia. Nach drei Monaten wurde die Razzia schließlich vom Landgericht Augsburg als rechtswidrig eingestuft.
Die rechtsbeugerische Praxis des Staatsschutzes Antifaschist*innen mit Durchsuchungen und Verfahren zu überziehen hat Vereinzelung und Einschüchterung derer zum Ziel. Denn im konsequenten Kampf gegen Rechts ist auf den Staat kein Verlass. Dies zeigen Veröffentlichungen von Nazi-Chatgruppen innerhalb der Behörden und die mangelhafte Aufklärung von rechten Anschläge wie Hanau, Halle und München.

Um mehr über Antifa in Bayern zu erfahren, kommt zum Vortrag am 12.08.23 um 18 Uhr im Café Koz! Und danach zum Barabend, bei dem wir Spenden für unsere Genoss*innen vom OAT Augsburg sammeln.

Offenes Kennenlernen

Wir sind das offene antifaschistische Treffen Frankfurt. Wir wollen einen Raum für alle Menschen bieten, die sich antifaschistisch engagieren und organisieren wollen, um der zunehmenden Faschisierung der sogenannten „Mitte der Gesellschaft“, neonazistischen Ideologien und den Verhältnissen, die diese hervorbringen, gemeinsam entgegenzutreten. Wir wollen dem allgemeinen Gefühl der Ohnmacht und Vereinzelung eine Perspektive der kollektiven Selbstermächtigung entgegensetzen! Deshalb wollen wir offen sein für eure Ideen wie man linke Politik emanzipatorisch, solidarisch und zugänglich gestalten kann – sei dies in Form von Demos, Vorträgen, Workshops oder anderen kreativen Aktionsformen. Das OAT bietet die Möglichkeit, sich zu vernetzen, selbst aktiv zu werden und gemeinsam mit anderen über emanzipatorische Politik zu sprechen. Auf unserem Treffen ist kein Platz für Sexismus, Antisemitismus, Rassismus, Homo- und Transfeindlichkeit, Chauvinismus und andere menschenfeindliche Ideologien, damit sich alle Menschen bei uns wohlfühlen können.

Ihr wollt uns kennenlernen und mitmachen? Kommt zu unserem Kennenlerntreffen am 9.8. um 19 Uhr vor dem Café KoZ. Ihr erkennt uns an der Antifafahne 🙂